EPISODE · May 23, 2022 · 18 MIN
#5 Ist Österreichs Neutralität überholt?
from Stets bereit - Der Podcast über Militär- und Sicherheitspolitik · host Herbert Bauer
Eine ehrliche sicherheitspolitische Analyse und eine breite Diskussion wären dringend erforderlich und die Rolle der Politik wäre es, diese Diskussion zu führen und nicht sie zu unterbinden. Die mangelnde Diskussion und unwidersprochene Falschinformationen nähren auch weiterhin einen trügerischen Glauben an eine Sicherheit durch Neutralität. Einem solchen sicherheitspolitischen Trittbrettfahrer wird niemand helfen. Und wenn man schon nicht dem einzigen funktionierende Sicherheitsbündnis in Europa, der NATO, beitreten will, sollte man wenigstens mit ausreichenden finanziellen Mitteln, eine glaubwürdige Verteidigungsfähigkeit zum Aufrechterhalten der Neutralität und der Souveränität schaffen.Sollten Sie Fragen zum konkreten Podcast oder ganz allgemein zum Militär oder zu sicherheitspolitischen Themen haben, schreiben sie mir bitte ein E-Mail an [email protected] komme ich bei der Themenfindung auf ihre Fragen zurück.Herbert Bauer, Generalmajor i.R. und Militärexperte Weiterführende Links:Österreich droht in EU IsolationWarum für Österreich die NATO keine Option istParlament - Was macht die österreichische Neutralität aus?Für eine Zusammenarbeit mit der Nato auf AugenhöheDas Militärbündnis Nato einfach erklärtÖsterreichische NeutralitätBundesverfassungsgesetz vom 26. Oktober 1955 über die Neutralität ÖsterreichsDie Neutralität Österreichs: Das Ende der BequemlichkeitSo könnte Österreich seine Neutralität verlierenNeutralitätslügeNATO-WikipediaNEOS-Chefin nennt unsere Neutralität "alt und verstaubt"Vertrag über die Europäische Union – Artikel 42Nationalratsdebatte zur Ratifizierung des Staatsvertrages und über eine österreichische Neutralitätserklärung.Moskauer MemorandumBundeskanzler Raab zum Bundesverfassungsgesetz über die Neutralität ÖsterreichsDer militärische Unterschied zu Schweden und Schweiz
What this episode covers
Zumindest 9 gebräuchliche Argumente, die wegen ihrer inhaltlichen Unrichtigkeit zur Diskussionsverweigerung über die Neutralität beitragen, werden in diesem Podcast sachlich richtiggestellt. Der Unterschied zwischen einer sinnvollen Verpflichtung zur gemeinsamen Verteidigung und weniger verpflichtenden Teilnahme an gemeinsamen Militäraktionen im Rahmen von friedenserhaltenden Operationen oder Terrorbekämpfung wird hingewiesen. Die neuerdings öfters zitierte Beistandsregelung der EU wird sicher nicht dazu führen, dass sich die EU-Staaten, die auch NATO-Mitglieder sind, in einer Europaarmee zur Verteidigung einfinden werden. Nur eine sachgerechte, ehrliche Aufklärung über die sicherheitspolitischen Aspekte der Neutralität, der NATO und der EU, werden eine Fortschreibung der naiv kindlichen Sicht unterbinden, dass man einen Neutralen nicht angreifen darf.
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#5 Ist Österreichs Neutralität überholt?
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