Christiane Bender: „Eine Meisterleistung von Scholz“

Es ist ziemlich genau ein Jahr her, dass Olaf Scholz im Deutschen Bundestag von der „Zeitenwende“ gesprochen hat, die wir seit dem Angriff Russlands auf die Ukraine erleben. Wie muss man die Rede des Kanzlers im Nachhinein bewerten? Was ist aus seinen Ankündigungen geworden? Darum geht es in dieser Folge des „Scholz-Updates“, in der die Soziologin Christiane Bender zu Gast ist, die über die Zeitenwende einen bemerkenswerten Aufsatz geschrieben hat. Sie sagt: „Kommunikationswissenschaftlich betrachtet war die Regierungserklärung von Olaf Scholz eine Meisterleistung: Mit einem gelungenen Framing (Einrahmen) durch den Begriff Zeitenwende wurden Themen, Werturteile und Handlungsoptionen in einem nachvollziehbaren Zusammenhang verbunden, den sich die Zuhörerschaft zu eigen machte. (…) Es handelte sich nicht nur um eine Rede, sondern schon um den Beginn einer neuen Politik.“ Und anders als viele Scholz-Kritiker ist die Wissenschaftlerin auch mit dem, was nach der „Zeitenwende“-Rede an Taten gefolgt ist, nicht unzufrieden: „Nach einem knappen Jahr, gekennzeichnet von diversen sich überschneidenden Krisenkommunikationen, hat die Regierung einiges geleistet, um die Ukraine zu unterstützen, die Energieversorgung in Deutschland zu gewährleisten, die in der Bundeswehr seit Langem erstrebte Trendwende voran zu bringen und Koalitionen in der EU und weltweit gegen den Aggressor zu schmieden“, so Bender. „Aber eine Sicherheitsstrategie, die über Jahrzehnte vernachlässigt, treffender ausgedrückt: für überflüssig betrachtet wurde, unter dem Druck eines heißen Krieges in Europa mit seinen nicht zu verleugnenden Ungewissheiten aus der Taufe zu ziehen, das bekommt auch ein Kanzler wie Olaf Scholz nicht hin - auch wenn er Führungsstärke beansprucht und man ihm ‚ein starkes langsames Bohren von harten Brettern mit Leidenschaft und Augenmaß‘ zutraut.“ Sie erinnert in diesem Zusammenhang an eine Rede, die der damalige Bundespräsident Joachim Gauck schon 2014 gehalten hat: „Ohne den Begriff Zeitenwende zu gebrauchen, forderte Gauck von den Deutschen Bündnisverantwortung gleichberechtigt zu übernehmen und sich weder auf eine Sonderrolle mit einem „Recht auf Wegsehen“ zu berufen noch sich durch ein letztlich bequemes Selbstmisstrauen zurückzuhalten. ‚Nur wer sich selbst vertraut, gewinnt die Kraft, sich der Welt zuzuwenden.‘ Und nur der sei für seine Partner verlässlich.“