EPISODE · Dec 9, 2022 · 12 MIN
CL Strafrecht Nr. 18 – Rechtsstaatlichkeit und Auslegung 2 – Der Begriff der Sache
from ContraLegem Podcast · host ContraLegem
Das Video widmet sich dem Bestimmtheitsgebot am Beispiel des Begriffs der Sache (Auslegung im Zusammenhang mit der damaligen Norm der Unterschlagung und Fundunterschlagung; aArt. 141 StGB). Andererseits spricht es den Begriff der «Vermögenswerte» und seiner Auslegung an im Zusammenhang mit der Verwendung von Vermögenswerten, die dem Täter ohne seinen Willen zugekommen sind (Art. 141bis StGB).¨ Beleuchtet wird u.a. der Entscheid Nehmad (BGE 87 IV 115) und den Nachfolgeentscheid (BGE 116 IV 134), die behaupteten, dass sich der Begriff der Sache nicht nur auf körperliche Sachen beschränke, sondern auch Forderungen, (wie z.B. ein Bankguthaben) umfasse. Angesprochen wird schliesslich das Ping Pong zwischen Bundesgericht (als Gesetzgeber) und (eigentlichem) Gesetzgeber.
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