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EPISODE · Sep 29, 2023 · 8 MIN

Die Rückkehr der katalanischen Frage

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Die spanischen Konservativen und ihre faschistischen Verbündeten von der Vox-Partei holten sich bei den Parlamentswahlen nicht den großen Sieg. Der sozialistische Ministerpräsident Sanchez kann weiterregieren, wenn ihn die Separatisten unterstützen. In Madrid tagte erstmals nach den Wahlen wieder das spanische Parlament. Alberto Nunez Feijoo von der nationalkonservativen spanischen Volkspartei PP will die Sozialisten an der Regierung ablösen. Die Chancen sind gering, trotz der Allianz mit den Vox-Rechtsradikalen hat der PP keine Mehrheit. Möglicherweise aber die Sozialisten. Seit sechs Jahren herrscht in Katalonien ein frustrierender autonomiepolitische Stillstand. Die Zusammenarbeit zwischen der katalanischen Linken ECR und der spanischen PSOE brauchte kaum mehr Autonomie. Die Parlamentswahlen scheinen ein Zeitfenster aufgetan zu haben. Die Sozialisten vom PSOE benötigen für das Weiteregieren die Unterstützung der baskischen, galicischen und katalanischen Unabhängigkeitsparteien. Besonders gefragt ist Junts, die Partei des katalanischen Europaparlamentariers Carles Puigdemont. Eine seiner Forderungen betrifft die Anerkennung der baskischen, galicischen und katalanischen Amtssprachen im Europaparlament. Ministerpräsident Sanchez leitete den entsprechenden Antrag bereits weiter und kassierte bereits eine Absage. Trotzdem, einiges scheint in Bewegung gekommen zu sein, sagt der Augsburger Universitätsprofessor Peter Kraus.

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Die Rückkehr der katalanischen Frage

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