dis:arm #16: Waffenexporte außer Kontrolle

Borussia Dortmund hat einen neuen Sponsor: Rheinmetall, die Rüstungsfirma, die auf einer Waffenmesse auch gern mal eine Laserkanone damit bewirbt, dass sie billiger tötet („Low cost to kill“). Und ganz aktuell hat ein Berliner Verwaltungsgericht über mögliche Waffenexporte nach Israel geurteilt. Für uns zwei Anlässe, uns den Alltag der deutschen Waffenexporte genauer anzuschauen und zu fragen, warum eigentlich fast jede Waffe aus Deutschland in fast jedes Land geliefert werden darf, ob nun Kriegs- und Krisengebiet oder nicht. Wir sprechen mit Jurist*innen über aktuelle Klagen gegen Waffenexporte nach Saudi-Arabien und Israel und machen ein paar sehr konkrete Vorschläge, wie das Geschäft mit dem Tod endlich mal gestoppt werden könnte. Gesprochen haben wir in dieser Folge mit: Annabell Brüggemann ist Juristin und arbeitet beim ECCHR im Programmbereich Wirtschaft und Menschenrechte. https://www.ecchr.eu/person/annabell-brueggemann/ Alexander Schwarz ist auch Jurist beim ECCHR und ist dort stellvertretender Leiter des Programmbereichs Völkerstraftaten. https://www.ecchr.eu/person/alexander-schwarz/ Ein Mitarbeiter der jemenitischen Menschenrechtsorganisation MWATANA, der aus Sicherheitsgründen nicht namentlich genannt werden möchte. https://www.mwatana.org/en/home Die Broschüre der RLS zu Waffenexporten gibt es hier: https://www.rosalux.de/publikation/id/39650/kein-panzer-geht-in-kriegsgebiete Die Zusammenfassung des Heckler&Koch-Prozesses mit dem legendären Zitat des BMWi-Referatsleiters findet ihr hier: https://www.rosalux.de/publikation/id/39861/der-heckler-koch-prozess-eine-zusammenfassung Das Video zu Waffenexporten von der LINKEN-Bundestagsfraktion ist hier zu sehen: https://www.youtube.com/watch?v=CJXoqhyvDN0 Der Bericht des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages zu Waffenexporten nach Israel ist hier: https://www.bundestag.de/resource/blob/992664/3b8ffc5891cf570ba0404a444567f0fe/WD-5-004-24-pdf.pdf Das ECCHR hat hier noch Hintergrundinformationen über die beiden Fälle zu Jemen und Israel zusammengestellt:  Die tödliche Normalität von Rüstungsgeschäften https://www.ecchr.eu/fall/die-toedliche-normalitaet-von-ruestungsgeschaeften/ Keine deutschen Waffen nach Israel https://www.ecchr.eu/fall/keine-deutschen-waffen-nach-israel/ Wir, das sind Linda Peikert (Twitter/Insta/Bluesky: lindapeikert) und Jan van Aken (Bluesky: @vanaken.bsky.social, Twitter: jan.aken). Feedback, Lob und Kritik erreichen uns unter [email protected].