Folge 48: Rechtsextreme Übergriffe

Pöbeleien, verbale Einschüchterungen oder gewalttätige Übergriffe rechter Aktivist*innen auf Migrant*innen, LGBTQ+, Obdach- oder Wohnungslose gehören vielerorts – vor allem in ländlichen Regionen – zum Alltag in Deutschland. Was sind die Ursachen? Was sind die Strategien rechtsextremer Akteure? Was kann und sollte dagegen getan werden? Zu diesen Fragen spricht Host Holger Klein in der aktuellen Folge von „Deutschland, Du kannst das“ mit Kira Ayyadi. Ayyadi ist festes Mitglied von Belltower.News, der Online Plattform der Amadeu Antonio Stiftung. „Rechtsextreme Ideologie ist immer mit Gewalt verknüpft“, so Ayyadi. In diesem Zusammenhang sind auch die systematischen Übergriffe auf CSD-Paraden, Feste der Vielfalt oder Asylunterkünfte einzuordnen. Es soll Angst und Schrecken gegenüber jenen verbreitet werden, die in Vorstellungen Rechtsextremer nicht zu den heterosexuellen, weißen Blutsdeutschen gehören. Ayyadi fordert vor diesem Hintergrund demokratische Parteien und ihre Politiker*innen, die Justiz, Ermittlungsbehörden und den Verfassungsschutz auf, stärker an einem Strang zu ziehen. Ausdrücklich in Schutz nimmt sie die engagierten Akteur*innen aus der Zivilgesellschaft vor der permanenten Forderung, dass ‚die‘ Zivilgesellschaft den Kampf gegen rechts richten müsse. Deren Engagierte seien durch ständige Abwehrkämpfe gegen rechts vielfach ausgelaugt oder zögen sich zurück. „Deswegen ist es so wichtig, diese Menschen, die Institutionen oder Organisationen vor Ort in ihrem Engagement zu bestärken.“ Dies gehe in erster Linie durch Erhalt und Ausbau von Demokratieförderprogrammen und nicht mit deren Abbau oder gar Streichung. Hier seien politisch Verantwortliche gefordert, entsprechend zu handeln. www.beltower.news