Folge 81 - Best of BAG: Ausschlussfristen und Abgeltungsklauseln - sinnvoll, wenn sie wirksam sind

1. Was ist aus Sicht des BAG der zentrale Zweck von Ausschlussklauseln – und wo zieht die Rechtsprechung heute die Grenze zwischen zulässiger Vertragsgestaltung und unzulässiger Benachteiligung von Arbeitnehmer*innen? 2. In einer Entscheidung im Jahr (BAG 09.03.2021 – 9 AZR 323/20) hat sich das BAG zum Thema unerlaubte Handlung und ihr Verhältnis zu Ausschussklauseln geäußert. Worum ging es in dem Fall, was sind die wesentlichen Punkte der Entscheidung und was folgt daraus für die Praxis? 3. Das BAG hat entschieden, dass Ausschlussklauseln Mindestlohnansprüche nicht erfassen dürfen. Warum reicht es nicht aus, wenn Arbeitgeber ‚eigentlich‘ keinen Mindestlohn ausschließen wollen, sondern dies ausdrücklich regeln müssen? 4. Welche Anforderungen stellt die Rechtsprechung an Abgeltungsklauseln in Aufhebungsverträgen, damit sie tatsächlich alle Ansprüche erfassen – und wo sehen Sie aus richterlicher Sicht die größten Risiken für Arbeitgeber? 5. Unterscheiden sich Abgeltungsklauseln in arbeitsgerichtlichen Vergleichen von denen in Aufhebungsverträgen – und worauf sollten Arbeitgeber bei Formulierung und Zeitpunkt des Vergleichs besonders achten?