Arbeitsrecht für Arbeitgeber

-Was liegt Mobbing vor? -Welche Pflichten habt ihr als Arbeitgeber? -Wie solltet ihr reagieren? -Wann gibt es Schadenersatz/Schmerzensgeld und wann nicht? -Und wann ist eine Kündigung möglich?

-Neues im Arbeitszeitgesetz (keine tägliche Höchstarbeitszeit mehr / Pflicht zur Arbeitszeiterfassung) -Was kommt Neues im AGG (vor allem längere Frist für die Geltendmachung der Entschädigung / keine Regelungen zur Begrenzung des AGG-Hoppings)? -Was kommt euch auf zu bei der Entgelttransparenzrichtlinie? -Teil-Arbeitsunfähigkeit und was sie bedeutet

-Wann ist die Vergütung zu zahlen (inkl. MiLoG)? -Verjährung + Ausschlussfristen -Anzeige und Nachweis bei Krankheiten -Wann ist Entgeltfortzahlung zu leisten und wann nicht? -Wann entsteht der Urlaub und wann verfällt er?

-Betriebsbedingte Kündigung -Sozialauswahl -Interessenabwägung -Kündigung wegen Low Performance -Kündigung wegen Krankheit

-Wartezeit -Probezeit -Kündigungsfristen -§ 626 II BGB - Kündigungserklärungsfrist -Zurückweisung der Kündigung - § 174 BGB -Beanstandung der Kündigung, § 180 BGB

-Stellenausschreibung -Bewerbung -Diskriminierung -Befristung bei älteren Arbeitnehmer*innen / Rentner*innen - § 14 TzBfG, § 41 SGB VI, § 309 Nr. 12 b BGB

1. Was ist aus Sicht des BAG der zentrale Zweck von Ausschlussklauseln – und wo zieht die Rechtsprechung heute die Grenze zwischen zulässiger Vertragsgestaltung und unzulässiger Benachteiligung von Arbeitnehmer*innen? 2. In einer Entscheidung im Jahr (BAG 09.03.2021 – 9 AZR 323/20) hat sich das BAG zum Thema unerlaubte Handlung und ihr Verhältnis zu Ausschussklauseln geäußert. Worum ging es in dem Fall, was sind die wesentlichen Punkte der Entscheidung und was folgt daraus für die Praxis? 3. Das BAG hat entschieden, dass Ausschlussklauseln Mindestlohnansprüche nicht erfassen dürfen. Warum reicht es nicht aus, wenn Arbeitgeber ‚eigentlich‘ keinen Mindestlohn ausschließen wollen, sondern dies ausdrücklich regeln müssen? 4. Welche Anforderungen stellt die Rechtsprechung an Abgeltungsklauseln in Aufhebungsverträgen, damit sie tatsächlich alle Ansprüche erfassen – und wo sehen Sie aus richterlicher Sicht die größten Risiken für Arbeitgeber? 5. Unterscheiden sich Abgeltungsklauseln in arbeitsgerichtlichen Vergleichen von denen in Aufhebungsverträgen – und worauf sollten Arbeitgeber bei Formulierung und Zeitpunkt des Vergleichs besonders achten?

-Was ist die AU-Richtlinie? -Verfahren zur Feststellung der Arbeitsunfähigkeit -Bescheinigung der Arbeitsunfähigkeit -Feststellung der AU per Video oder telefonisch -Rückwirkende Feststellung der AU -Führt die Krankheit tatsächlich zur Arbeitsunfähigkeit

-Kündigungen von BR-Mitgliedern -Kündigungen von Personen in Elternzeit -Kündigungen von Personen in Pflegezeit -Kündigungen von Beauftragten -Missbrauchsfälle bei Sonderkündigungsschutz

-Koinzidenz und die (positiven) Folgen -Folgen einer fehlenden Ausschreibung bei der Bundesagentur -Datenschutzverstoß mit schweren Folgen -Länge der Probezeit bei Befristungen -Lohngleichheit bei Männern und Frauen -Die Zustellung von Kündigungen durch Einwurfeinschreiben

-Sonderkündigungsschutz von Azubis -Sonderkündigungsschutz von Schwerbehinderten und Gleichgestellten -Sonderkündigungsschutz bei Schwangeren

-Wann verfällt der Urlaub nach der aktuellen Rechtsprechung von EuGH und BAG? -Wann verfällt Urlaub bei langer Erkrankung? -Können Urlaubsansprüche verjähren oder aufgrund einer Ausschlussfrist untergehen? -Ratschläge für Arbeitgeber zum Verfall von Urlaub -Ratschläge zur Gestaltung des Arbeitsvertrages

-Höherer Mindestlohn und für wen er gilt -Höhere Minijobgrenzen -Die Erhöhung der Beitragsbemessungsgrenzen und warum das wichtig ist -Erhöhung der Mindestausbildungsvergütung und der Branchenmindestlöhne -Die neue "Aktivrente" -Die Frist zur Schwerbehindertenanzeige -Die neue Befristungsmöglichkeit bei Rentner*innen -Die europäische Entgelttransparenzrichtlinie + das neue Entgelttransparenzgesetz -Das fehlende Gesetz zur Arbeitszeiterfassung

-Allgemeines zur Zielvereinbarung -Was passiert wenn keine Ziele vereinbart oder festgelegt werden? -Kann man eine Zielvereinbarung und wenn man sich nicht einigt eine Zielvorgabe regeln? -Was passiert, wenn Ziele zu spät festgelegt werden? -Tipps zur Zielvereinbarung / Zielvorgabe

-Vorteile der Selbständigkeit für "Arbeitgeber" und "Arbeitnehmer" -Wann ist jemand Arbeitnehmer*in (arbeitsrechtlich) oder Beschäftigte/r (sozialrechtlich) -Wann stellt sich heraus ob jemand doch Arbeitnehmer*in ist? -Konsequenzen im Sozialrecht -Konsequenzen im Arbeitsrecht -Konsequenzen im Strafrecht

-Eine AU-Bescheinigung ohne Arztgespräch = fristlose Kündigung -Antritts- und Retentionprämien -Kann ein Teil der Vergütung in Krypto gezahlt werden? -Immaterielle Benefits -Virtuelle Mitarbeiterbeteiligungen

-Wie ist der derzeitige Stand bei der Zeiterfassung? -Wie muss die Arbeitszeit erfasst werden und was passiert, wenn ihr das nicht macht? -Wirkt sich die Nichterfassung der Arbeitszeit positiv oder negativ aus, wenn ein Arbeitnehmer euch auf die Bezahlung von Überstunden verklagt? -Gute Gründe die Arbeitszeit zu erfassen

-Urteil des LAG Köln zu Benefits (iPad) -Gutscheine -Jobticket/Deutschlandticket -Zuschuss zu Fahrtkosten / Mobilitätsbudget -Betriebliche Altersversorgung -Vermögenswirksame Leistungen -Variable Vergütung

-Was ist Annahmeverzug? -Auskunftsanspruch gegenüber den Arbeitnehmenden -Pflichten gekündigter Arbeitnehmender -Stellenanzeigen an die gekündigten Arbeitnehmenden senden!

-Allgemeines zu Benefits -Jobrad -Dienstwagen -Handy, Laptop -Weihnachtsgeld / Urlaubsgeld -Zusätzliche Urlaubstage

-Allgemeines zum Arbeitszeitgesetz (§§ 4, 5 ArbZG) -Sonderreglungen für Schwanger, Stillende Mütter, Jugendliche etc. -Wer ordnet die Pausen wie an? -Unterbrechungen der Arbeit aus persönlichen Gründen (§§ 616, 629 BGB) -Rauchpausen / Toilettenpausen -Arbeitszeiterfassung / Arbeitszeitbetrug

-Neues Rentengesetz und die arbeitsrechtlichen Auswirkungen -Wann ist jemand leitende/r Angestellte/r? -Was ist im Betriebsverfassungsgesetz anders? -Welche Besonderheiten gelten im Kündigungsschutzgesetz? -Besonderheiten im Arbeitszeuitgesetz

**Bei Fragen + Anregungen schreibt an:** Dr. Alexander Scharf: [email protected] oder an Jens Buchwald: [email protected] **Webinar "Kündigen will gelernt sein - TOP 10 Kündigungsgründe 2025"** Anmeldung: https://attendee.gotowebinar.com/register/7596759380960320086 Selbst kündigen und dann krank

-Kündigung während der Krankheit - Rückzahlungsrisiko gegenüber der Krankenkasse -Risiken bei Kündigungen durch den Arbeitnehmer -Risiken bei Kündigungen durch den Arbeitgeber -Verzicht auf Urlaub und die Folgen -Risiken und Gestaltungsmöglichkeiten bei Aufhebungs- und Abwicklungsverträgen -Schadenersatzrisiken -Vorsicht bei "Deals" mit dem Arbeitnehmer

-Abwicklungsvertrag ohne kompensatorische Gegenleistung -Schriftform des Abwicklungsvertrages -Die Sprinterklausel -Fristlose Kündigung trotz Aufhebungsvertrages / Wegfall der Abfindung -Regelungen zum Urlaubsanspruch -Regelungen zum Zeugnis

-Neues aus der Gesetzgebung -Allgemeines zum AGG (§§ 15 + 22) -Benachteiligung wegen einer Behinderung -Benachteiligung wegen des Alters -Benachteiligung wegen des Geschlechts -Benachteiligung wegen der Religion

-Ärger bei H&M (Bußgeld in Höhe von 35,2 Mio.) -Kameraüberwachung -Taschenkontrolle / Spindkontrolle -Überwachung durch einen Detektiv -Überwachung in der IT (Keylogger, E-Mails, Sonstige Programme) -Überwachung durch GPS

-Was genau sind Minijobs? -Wie viele Stunden können gearbeitet werden? -Besonderheiten bei der Vergütung -Überstundenzuschläge -Abrufarbeit - Achtung bei der vertraglichen Regelung! -Besonderheiten beim Urlaub -Sonderkündigungsschutz - ein spannender Fall -Entgeltfortzahlung bei Feiertagen und Krankheit -Können Sie eine Nebentätigkeit verhindern?

-Anspruch auf Abfindung? Nein, aber ...... -§§ 9, 10 KSchG -Vorbereitung des Gütetermins -Wie wird die Abfindung möglichst günstig berechnet? -Es ist ein Basar - Stelen Sie sich darauf ein! -Taktische Möglichkeiten außerhalb des Kündigungsschutzverfahrens -Und wenn gar nichts geht?

Neuigkeiten aus der Rechtsprechung: Wer klaut fliegt?! - Diebstahl von Schrott als Kündigungsgrund? Das Mindestlohngesetz: -Höhe + relevante Zahlungen -Fälligkeit und Arbeitszeitkonto -Unabdingbarkeit (Überstundenabgeltung, Ausschlussfrist, Erledigungsklausel) -Die Mindestlohnkommision -Kontrolle nd Durchsetzung des Gesetzes (inkl. Bußgelder) -Auf wen findet das Gesetz Anwendung und auf wen nicht?

Neuigkeiten aus der Rechtsprechung: Kryptowährung als Vergütung? Was ist Arbeitszeitbetrug und was nicht? -Abmahnung erforderlich? und wenn ja, wie? -Fristlose Kündigung -Beweismöglichkeiten und -probleme -Die Verdachtskündigung

-Verlosung von 3 Büchern "Arbeitsrecht von A-Z" -Unternehmerische Entscheidung -Wegfall des Arbeitsplatzes / Beschäftigungsbedarfes -Sozialauswahl -Kein freier Arbeitsplatz

Der Podcast "New Work Now" - eine absolute Hörempfehlung Kündigung wegen Beleidigung Beweis von Beleidigungen Abmahnung Beleidigungen über soziale Medien Verbale sexuelle Belästigung Die Rolle des AGG

-Der Podcast "Clever & Smart - keine Angst, wir retten die HR-Welt!" - eine absolute Hörempfehlung -Die Änderungskündigung - wann ist sie erforderlich? -Der frei Arbeitsplatz -Bestandteile der Änderungskündigung -Die Kündigungsfrist - besonders wichtig -Reaktionsmöglichkeiten der Arbeitnehmenden -Was prüft das Arbeitsgericht -Typische Fallgruppen -Das Prozessarbeitsverhältnis

-Schriftform der Kündigung und mögliche Probleme -Die Paraphe und wie man sie vermeidet -Begründung der Kündigung? -Die Zurückweisung nach § 174 BGB -Die Beanstandung nach § 180 BGB

-Vergütungsabrechnungen komplett digital -Frage nach der Schwangerschaft und die Folgen -Arbeitsbedingungen / Beschäftigungsverbot / Zahlungsansprüche -Sonderkündigungsschutz bei Schwangerschaft

-Wie verringern Sie die Risiken im Kündigungsschutzprozess? -Wie schützen Sie Ihre Geschäftsgeheimnisse und wie nicht? -Wann müssen Sie keine Entgeltfortzahlung leisten? -Was sollte bei Zielvereinbarungen vermieden werden und wie machen Sie es richtig? -Der Urlaubsanspruch aus der Elternzeit - kürzen und zwar rechtzeitig (und beweisbar)!

Änderungen: -im Nachweisgesetz -bei der Rentenbefristung -beim Arbeitszeugnis -beim Mindestlohn -bei den Beitragsbemessungsgrenzen -bei der Fünftelungsregelung -bei der Inflationsausgleichsklausel -bei der Vergütung von Azubis -bei der Elternzeit und der Famileinpflege -bei der Ausgleichsabgabe Und was kommt nicht? -Gesetz zur Arbeitszeiterfassung -Beschäftigtendatenschutzgesetz

-Kündigung wegen Diebstahls -Die Verdachtskündigung -Kameraüberwachung zur Verhinderung von Diebstählen? -Schadenersatzansprüche im Zusammenhang mit Mitarbeiterdiebstählen

-Vorstellung des Podcasts HR ungeschminkt -Keine Arbeit = kein Geld? -Gehaltsreduzierung wegen schlechter Arbeit möglich? -Rückkehr aus der Elternzeit - gibt es einen Anspruch auf den alten Arbeitsplatz? -Haben Minijobber die gleichen Rechte? -Gibt es einen Anspruch auf Abfindung? -Widerruf von erteiltem Urlaub - möglich oder nicht? -Kann noch am letzten Tag der Probezeit/Wartezeit gekündigt werden? -Müssen nach Feierabend noch E-Mails gelesen werden?

-Kann die Probezeit verlängert werden? -Zu wenig abgerechnet / zu wenig gezahlt - und die Folgen -zu viel gezahlt / Rückforderung möglich? -Zu viel Urlaub in der Abrechnung angezeigt -Sozialabgaben / Steuern nicht korrekt abgeführt -Gehaltsabrechnung geht an den falschen Empfänger - was sind die Folgen?

-Das 4. Bürokratieentlastungsgesetz und die arbeitsrechtlichen Folgen -Warum ist die ordnungsgemäße Zustellung von Kündigungen so wichtig? -Was sind die typischen Fehler von Arbeitgebern bei der Zustellung von Kündigungen? -Welche Art der Zustellung würden Sie Arbeitgebern empfehlen? -Was für Probleme können bei Einschreiben entstehen und wie können diese gelöst werden? -Wann gehen in den Haubriefkasten des Arbeitnehmers eingeworfene Kündigungen zu? -Wie sollten Arbeitgeber damit umgehen, wenn sich ein Arbeitnehmer weigert ein Kündigungsschreiben anzunehmen und was sind die arbeitsrechtlichen Folgen eines solchen Verhaltens?

-Kann Arbeitnehmern verboten werden, über die Höhe Ihrer Vergütung zu sprechen? -Wann kann eine Rückzahlung vereinbart werden? -Geldwerter Vorteil -Genaue Kostenaufstellung -Bindungsdauer -Verringerung des Rückzahlungsbetrages -Alternativen zur Rückzahlungsvereinbarungen

-Fragen von unseren Mandanten: Muss der Kündigungsgrund bei einer fristlosen Kündigung in den Kündigungstext rein, oder muss dem Arbeitnehmer zumindest Auskunft gegeben werden? Interview mit Dr. Esko Horn -Ist Kiffen am Arbeitsplatz erlaubt? -Sollen Sie als Arbeitgeber diesbezüglich Regeln im Betrieb aufstellen? -Arbeitsrechtliche Sanktionsmöglichkeiten auf das Kiffen am Arbeitsplatz -Cannabis in der Freizeit geraucht - hat das Folgen für das Arbeitsverhältnis? -Drogentest am Arbeitsplatz - was geht, was nicht?

-Vertragsschluss + Inhalte des Vertrages -Ausbildungsvergütung -Urlaub -Arbeitstzeit -Arbeitsufähigkeit -Pflichten des Azubis -Beendigung des Ausbildungsverhältnisses -Zeugnis

Ist eine Freistellung immer möglich? Können Sie Arbeitnehmer gegen eine Freistellung wehren (und wie?)? Typische Arbeitgeberfehler bei Freistellungen und wie Sie sie vermeiden Arbeitsunfähigkeit während der Freistellung Tätigkeit für einen anderen Arbeitgeber während der Freistellung

Warum ist das Thema Dienstwagen aus Arbeitgebersicht wichtig? Die unterschiedlichen Formen der Dienstwagennutzung Brauchen wir wirklich einen Dienstwagenvertrag? Kosten begrenzen - aber wie? Wann muss der Mitarbeiter den Dienstwagen herausgeben? Unnötige Risiken vermeiden

EuGH zu Überstundenzuschlägen von Teilzeitkräften Die Grenzen des Arbeitszeitgesetzes Wann liegt überhaupt Arbeitszeit vor (arbeitsschutzrechtlich und vergütungsrechtlich) Arbeitszeit erfassen oder nicht - das ist hier die Frage Bezahlung von Überstunden

-Der wichtige Grund -Die Kündigungserklärungsfrist -Fallgruppen für fristlose Kündigungen

Online AUB´s und wie Sie damit umgehen sollten Woraus ergibt sich die Arbeitspflicht? Wie gut muss gearbeitet werden? Wann muss nicht gearbeitet werden? Wann liegt eine Arbeitsverweigerung vor und was sind die Folgen?