Follow the Rechtsstaat Folge 173

Prof. Hans-Jürgen Papier, von 2002-2010 Bundesverfassungsgerichtspräsident, zum Thema Meinungsfreiheit. Der Podcast beginnt mit der historischen Lüth-Entscheidung zur Meinungsfreiheit (02:43) des Bundesverfassungsgerichts. Prof. Papier mahnt, dass in der Rechtspraxis sowie in Gesellschaft und Medien die Meinungsfreiheit nicht hinreichend berücksichtigt wird. Zugleich werden auch lobende Worte für das Bundesverfassungsgericht gefunden. Der Podcast geht im Weiteren einer Reihe von Fragen nach: Warum wird die Meinungsfreiheit teilweise als Gefahr für die Demokratie gesehen? (06:41) Sollte es ein Recht zur anonymen Meinungsäußerung geben? (14:48) Wie sind „Trusted Flagger“ aus rechtsstaatlicher Sicht zu bewerten? (21:05) Warum wird Personen, die sich auf Freiheit berufen, meist Egoismus vorgeworfen? (41:26) Zum Schluss (48:13) werden zwei Perspektiven eingenommen: wie Bürger auf den Staat schauen und wie der Staat auf die Bürger schaut.