#gebtdiepatentefrei denn #patentetoeten

Am 11. Juni will die Welthandelsorganisation WTO über die vorübergehende Aufhebung des Patentschutzes für Covid-Impfstoffe beraten. Obwohl das eine schnelle Pandemiebekämpfung erleichtern würde, blockieren bisher die EU und andere reiche Industriestaaten diesen Weg. Mehr als ein Jahr Pandemie und noch immer ist kein Ende in Sicht. Durch die massenhafte Verbreitung des Virus entstehen zahlreiche Mutationen, ein Ende der Covid-Pandemie ist nur durch eine globale Impfkampagne denkbar. Während die reichsten Länder bereits Impfdosen für ihre Bevölkerung gesichert haben, werde in vielen ärmeren Ländern die Menschen möglicherweise bis Ende 2023 auf ihre Impfung warten müssen. Als Reaktion darauf starteten Initiativen wie BUKO Pharma-Kampagne und medico international (Deutschland), Outras Palavras (Brasilien), People’s Health Movement und Society for International Development die Kampagne #patentetoeten. Die Kampagne fordert die Ausrichtung der globalen Pandemiebekämpfung an den Gesundheitsbedürfnissen der jeweiligen Länder sowie die Einstufung von Arzneien und Impfstoffen als öffentliche Güter. Zentral ist dabei die Begrenzung des Einflusses von profitorientierten Pharmakonzernen zugunsten des öffentlichen Interesses. Handelsbezogene geistige Eigentumsrechte sind international im WTO-Vertrag mit dem „TRIPS Agreement“ (Trade-Related Aspects of Intellectual Property Rights) geregelt. Das TRIPS-Abkommen stellt ein umfassendes Regelwerk über den internationalen Schutz von geistigem Eigentum dar. Eine Ausnahmeregelung, ein sogenannter „TRIPS-Waiver“ würde u.a. die vorübergehende Aufhebung des Patentschutzes für Covid-Impfstoffe und somit eine schnellere Produktion von mehr und günstigerem Impfstoff möglich machen. Seit Monaten verhandelt die Welthandelsorganisation (WTO) über einen Antrag, ihren Mitgliedern eine solche Ausnahmegenehmigung zu erteilen, damit diese die Bestimmungen zum Schutz der Covid-19-Patente vorübergehend nicht anwenden müssen. Obwohl sich bereits mehr als 100 Staaten der Antragsinitiative angeschlossen haben, sind die Verhandlungen aufgrund der Blockadehaltung der Industrienationen bislang erfolglos. Bündnisse wie die Interventionistische Linke (iL), medico international, Attac und Ende Gelände haben unter dem hashtag #gebtdiepatentefrei zu verschiedenen Aktionen und Demonstrationen aufgerufen, um den Druck zu erhöhen. Über solidarische Pandemiebekämpfung, Patente in der Medizinwelt und über die Erfolgsaussichten des WTO-Antrages sprechen wir mit Andreas Wulf von medico international. Er ist Mediziner und arbeitet seit einigen Jahren zu Themen der globalen Gesundheit.