Maximilian Steinbeis (2024): Die verwundbare Demokratie

Autoritär-populistische Bewegungen destabilisieren die liberale Demokratie durch schrittweise Unterwanderung der Institutionen. Ihr Werkzeug ist ein Populismus, der zunehmend politische Macht erschleicht. Am Szenario einer autoritär-populistischen Machtübernahme auf Landesebene wird deutlich, wo durch gezielte Blockaden, Besetzungen von Schlüsselpositionen und Manipulation von Medien und Institutionen der Rechtsstaat ausgehöhlt werden könnte. Um diesen Gefahren zu begegnen, muss die Verfassung noch resilienter werden. Vor allem braucht es aber politische Wachsamkeit und eine aktive Zivilgesellschaft.