Nikolaus Blome: „Scholz macht einen Denkfehler“

Die Regierung weiß nicht genau, was und wohin sie will, und sie funktioniert noch nicht vernünftig: Das ist die Zwischenbilanz von Nikolaus Blome, Politik-Chef bei RTL, nach zwei Monaten Ampel-Koalition. Wobei er einräumt, dass es das Team von Bundeskanzler Olaf Scholz deutlich schwerer hat als Vorgänger: „Das Schicksal dieser Regierung besteht darin, dass mit Corona und Ukrainekrise der Start ein anderer ist als für andere Regierungen: Man muss jeden Tag regieren und jeden Tag passiert etwas, was den Bürger direkt betrifft. Solche Situation hatte Angela Merkel zum Beispiel 2013 überhaupt nicht, damals waren die Umfragen nach sechs Monaten genauso wie bei Bundestagswahl.“ Das gilt für Olaf Scholz und seine SPD nicht, sie liegt inzwischen wieder hinter CDU, die in jüngsten Umfragen wieder auf 27 Prozent kommt und damit stärkste Partei ist. „27 Prozent für die CDU sind trotzdem ein absolutes Voll-Desaster“, so Blome. Scholz mache in seiner Kommunikation so weiter, wie Merkel es getan hat: „Da liegt aber auch schon der Denkfehler. Am Anfang ihrer Kanzlerschaft hat Merkel nämlich viel kommuniziert, das wurde erst langsam weniger. Scholz überspringt die ersten 14 Jahren der Amtszeit seiner Vorgängerin und macht dort weiter. Das halte ich für verwegen und falsch.“ Er habe ein Restverständnis dafür, so Blome weiter, wenn ein Politiker sich nicht äußert, weil er mit seinen Überlegungen zu einer Frage noch nicht am Ende angekommen ist: „Aber Olaf Scholz stellt man eine Frage, und er beantwortet eine andere. Wenn man von ihm wissen will, wie spät es ist, sagt er: Es regnet. Das ist eine Form von Kommunikationsverweigerung, die ich bislang von niemandem kannte.“