Ralf Schuler: „Das darf Baerbock nicht passieren“

Die ersten 15 Monaten sind für neue Bundesregierungen in Umfragen immer die schwersten, danach geht es meistens bergauf. Wird das auch für Olaf und die Ampel-Regierung so sein? Das ist eines der Themen in dieser Folge des „Scholz-Updates“, in dem mit Ralf Schuler ein Journalist zu Gast ist, der seit den 90er-Jahren Bundesregierungen beobachtet. „Die Frage ist, ob der Effekt, den Merkel immer für sich beansprucht hat, auch für Olaf Scholz gilt: Nämlich, dass die Erfolge immer mit dem Kanzler nach Hause gehen und die Misserfolge mit dem Koalitionspartner“, sagt Schuler. „Etwas mehr Statur und etwas mehr Entschiedenheit könnten Scholz nicht schaden.“ Aktuell sind Vizekanzler Robert Habeck und Außenministerin Angela Baerbock von den Grünen beliebter als der Kanzler, obwohl ihnen deutlich mehr verbale Patzer passieren als Scholz: „Die meisten Ausrutscher von Annalena Baerbock sind Petitessen, etwa wenn sie wie auf der Münchener Sicherheitskonferenz sagt, dass Wladimir Putin seinen Kurs um 360 Grad ändern muss – womit er einfach so weitermachen würde wie bisher“, sagt Schuler, der auch Autor des Buches „Generation Gleichschritt. Wie das Mitlaufen zum Volkssport wurde“ ist. „Aber der Satz ‚Wir sind im Krieg mit Russland‘ darf einer Außenministerin nicht passieren. Das ist ein Fehler gewesen, der die russische Propaganda massiv befeuert hat.“ Habecks Zwischenbilanz sei auch schlechter als seine Umfragewerte: „Die gescheiterte Gasumlage ist dem Missmanagement des Bundeswirtschaftsministers in seinem Ministerium geschuldet.“ Habeck habe bis in die Abteilungen hinein Mitarbeiter ausgetauscht und mit eigenen Gefolgsleuten besetzt: „So etwas macht man wenn überhaupt nach und nach. Zum Start einer Regierung versucht man erstmal, die Expertise im Ministerium zu halten, damit solche Fehler wie bei der Gasumlage nicht passieren.“