SprechStunde vom 18. Januar 2021

f#@k 2020! So ging das alte Jahr zu Ende ... doch das neue fing auch nicht viel besser an. Entsprechend war auch in der ersten SprechStunde im Jahr 2021 der Umgang mit Corona wieder das zentrale Thema. Unter anderem ging es dabei um das neuen Parlamentsbeteiligungsgesetz, mit dem das Berliner Abgeordnetenhaus die in der BRD weitestgehenden Beteiligungsansprüche gegenüber der Exekutive, dem Senat, festgeschrieben hat. Leider war die AfD der Meinung auch im Angesicht einer globalen Pandemie nicht auf Geschichtsrevisionismus im Parlament verzichten zu können, so dass es kurz ein paar Worte zur Reichsgründung 1871 zu sagen gab.