Stephan Lamby: „Das Problem der Ampel ist die FDP“

Der Bundeskanzler und die Ampel-Regierung sind genau ein Jahr im Amt, und Lars Haider, Autor des Buches „Olaf Scholz. Der Weg zur Macht“, und Stephan Lamby, der an einem Dokumentarfilm über das neue Kabinett arbeitet, sprechen in dieser Folge des „Scholz-Updates“ darüber, ob und wie das Amt den Menschen Scholz verändert hat. Lamby berichtet von seinen Eindrücken von mehreren Reisen, bei denen er einen Kanzler erlebt habe, der „auch mal Druck ablassen musste“, Haider von einem längeren Gespräch am Montag dieser Woche im Kanzleramt, bei dem er Scholz die Last des Amtes angemerkt haben will: „Er arbeitet sieben Tage rund um die Uhr, verlässt morgens sehr früh das Haus und kommt abends selten viel vor Mitternacht wieder.“ Anders als SPD-Chef Lars Klingbeil, der die Arbeit der Regierung im ersten Jahr mit einer 3+ bewertete, will Lamby keine Noten verteilen. Er sagt: „Ich rechne Olaf Scholz und der Bundesregierung hoch an, dass sie uns aus dem Krieg zwischen Russland und der Ukraine herausgehalten haben. Das ist keine Selbstverständlichkeit, angesichts des Drucks der Ukraine und des Drucks aus Teilen der deutschen Öffentlichkeit. Da finde ich die Bedachtsamkeit von Scholz wohltuend.“ Nicht aufgegangen sei der Plan, Russland durch wirtschaftliche Sanktionen so zu schwächen, dass Wladimir Putin seine Truppen aus der Ukraine zurückzieht. Überhaupt nicht gelungen findet der Journalist die Klimapolitik, in der die Regierung zwangsläufig „wichtige Prinzipien über Bord“ geworfen hätte: „Bei diesem Thema haben wir einen Rückschritt erlebt, während die Ampel gesellschaftspolitisch viel bewirkt hat, die Erhöhung des Mindestlohnes ist dabei nur ein Beispiel.“ Zur Stimmung innerhalb der Ampel sagt Lamby: „Das große Problem dieser Koalition ist, ich muss es so hart formulieren, die FDP. Wir haben es bei den liberalen Regierungsmitgliedern mit Politikerinnen und Politikern zu tun, die angesichts der derzeitigen Umfragewerten, ums politische Überleben kämpfen. Dass die unruhig werden und versuchen, sich auf Kosten der anderen zu profilieren, ist Teil des politischen Spiels. Und das wird so weitergehen bis zur nächsten Bundestagswahl.“