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TA026 - Öffentliche Sitzung am 14.01.2016 episode artwork

Jan 15, 2016 58 min

TA026 - Öffentliche Sitzung am 14.01.2016

from Technische Aufklärung Hosted by Felix Betzin und Jonas Schönfelder

In der ersten Sitzung in 2016 waren heute 2 Zeugen erneut geladen, die bereits im vergangenen Jahr ausgesagt haben. Zeuge 1 war Herr H. K. Er ist Leiter des BND-Referats T2A (Beschaffungslage und Selektion in der Abteilung Technische Aufklärung). Im Jahr 2013 hat er die NSA-Selektoren in Bad Aibling überprüft und war 2010 für den Datenaustausch zwischen NSA und BND zuständig. Aufgrund einer gesundheitlichen Einschränkung, kann er nur jeweils 2 Stunden pro Vorladung angehört werden. Seine vorherigen Ladungen im Ausschuss waren: 17.12.2015 (Folge TA024) und 03.12.2015 (Folge TA023). Im Anschluss war Ernst Uhrlau geladen. Im Jahr 1998 wurde er Leiter der Abteilung 6 Bundeskanzleramt. Und von 2005 bis 2011 war er Präsident des Bundesnachrichtendienstes (als Nachfolger von August Hanning und Vorläufer von aktuell Gerhard Schindler). Alle drei genannten BND-Präsidenten waren bereits im Ausschuss ein- oder mehrfach geladen. Herr Uhrlau z.B. auch am 12.06.2015 (Folge TA003). Da es keine koordinierten Statements der Politiker vor der Presse gab, haben wir nach Sitzungsende die Chance genutzt, um mit André Hahn (Stellvertreter der Fraktion Die Linke) sowie dem Grünen Hans-Christian Ströbele zu sprechen. Korrektur: Wie Andre in den Kommentaren richtig anmerkt, wurde bei der Operation Eikonal der Datenverkehr in Frankfurt nicht beim Internetknoten DE-CIX, sondern bei der Telekom ausgeleitet (Artikel dazu auf Netzpolitik.org). Zudem sind André Hahn und Hans-Christian Ströbele keine Obleute, sondern Stellvertreter ihrer Fraktion.

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TA026 - Öffentliche Sitzung am 14.01.2016

0:00 58:35

Chapters

  1. 0:00 Jingle
  2. 0:17 Begrüßung
  3. 1:35 Rückblick 32c3 Kongress in Hamburg
  4. 10:23 Der heutige Sitzungstag
  5. 11:52 Interview Andre Hahn (Die Linke)
  6. 16:39 Zeuge 1: Besprechung H.K.
  7. 27:16 Zeuge 1: Besprechung Ernst Uhrlau
  8. 43:37 Interiew Christian Ströbele zu zwei aktuellen Dauertehmen
  9. 52:03 "Unwörter des Tages"
  10. 54:21 Wer ist Herr Wolff? (Verteter Bundesregierung im Ausschuss)
  11. 57:53 Abmoderation und Danksagungen

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This episode was published on January 15, 2016.

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