PODCAST · news
Technische Aufklärung
by Felix Betzin und Jonas Schönfelder
Wir setzen uns in die öffentlichen Sitzungen des deutschen Geheimdienst-Untersuchungsausschusses (#nsaua) und fassen anschließend das Geschehene und die neuen Erkenntnisse für euch zusammen.
Episodes
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TA062 - Ende des Podcasts & Bundestagsdebatte zum Abschlussbericht
Nach längerer Zeit melden wir uns mit dieser Folge ein letztes Mal an euch, denn wir beenden diesen Podcast hiermit. Nachdem der 1.800 Seiten lange Abschlussbericht des Geheimdienst-Untersuchungsausschusses im Juni veröffentlicht worden war, wurde am 28.06.2017 im Plenum des Deutschen Bundestages...
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TA061 - Zwischenstand & PK der Opposition zum Sondervotum
In der letzten Woche ist viel rund um den Ausschuss passiert: Am Montag hat die Opposition ihr Sondervotum in einer Pressekonferenz vorgestellt, am Mittwoch wurde es geschwärzt veröffentlicht und am Samstag wurde der Abschlussbericht auf bundestag.de zum Download bereitgestellt. Netzpolitik.org...
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TA060 - Hans-Christian Ströbele: Mehr Offenheit schaffen
In dieser Folge hören wir ein Interview mit dem langjährigen Bundestagsabgeordneten Hans-Christian Ströbele. Er ist derzeit der einzige Politiker von Bündnis 90/Die Grünen mit einem Direktmandat für den Bundestag und ist stellvertretendes Mitglied des Geheimdienst-Untersuchungsausschusses....
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TA059 - Zwischenstand zum Abschlussbericht
Am 18. Mai 2017 trafen sich die Ausschussmitglieder zu einer der der üblichen nicht-öffentlichen Beratungssitzung. Wir haben mit allen Fraktionen nach der Sitzung sprechen können. Mehr zum aktuellen Stand auf dem Weg zum Abschlussbericht gibt es im Podcast zu hören.
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TA058 - Unser persönliches Resümee zum Ausschuss
Seit der letzten öffentlichen Sitzung des Ausschusses, in der Bundeskanzlerin Angela Merkel vernommen wurde, sind über zwei Monate vergangen. Wir haben uns mit allen Teammitgliedern zusammengesetzt und ein Resümee zum Ausschuss gezogen. Wie sind wir alle zu dem Ausschuss gekommen? Was nimmt jede...
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TA057 - Öffentliche Sitzung am 16.02.2017
Nach knapp drei Jahren Untersuchungsausschuss und insgesamt 130 Sitzungen (öffentlich und nicht-öffentlich) fand am Freitag die wahrscheinlich letzte Zeugenvernehmung statt. Geladen war die Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, die im Großteil des Untersuchungszeitraums an der Spitze der Regierung...
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TA056 - Öffentliche Sitzung am 13.02.2017
In dieser Sitzung sind drei Zeugen geladen. Klaus-Dieter Fritsche Ist ein deutscher Verwaltungsjurist. Seit Januar 2014 ist er beamteter Staatssekretär im Bundeskanzleramt und "Beauftragter für die Nachrichtendienste des Bundes", eine von Angela Merkel neu geschaffene Position. Er steht damit...
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TA055 - Öffentliche Sitzung am 26.01.2017
Am Donnerstag wurden zwei Zeugen durch den Geheimdienst-Untersuchungsausschuss vernommen, die beide bereits vorher im Ausschuss waren. Günter Heiß ist Leiter der Abteilung 6 im Kanzleramt und ist damit für die Aufsicht des Bundesnachrichtendienstes (BND) und des Militärischen Abschirmdienstes…
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TA054 - National Bird: Filmeindrücke und Podiumsgespräch
Letzte Woche lud die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zu einer Vorabvorstellung des Films National Bird in ein Berliner Kino ein. Der Dokumentarfilm zeigt die Folgen des von den USA geführten Krieges mit bewaffneten Drohnen für die Opfer und deren Angehörige in den Einsatzländern im Nahen...
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TA053 - Öffentliche Sitzung am 19.01.2017
In dieser Sitzung des Geheimdienst-Untersuchungsausschusses wurde Gerhard Schindler vernommen, der von 2012 bis 2016 Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND) war. Eigentlich sollte außer ihm noch der BND-Mitarbeiter K. M. öffentlich angehört werden, allerdings fand dies aufgrund einer...
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TA052 - Live vom 33c3
Auch im Jahr 2016 haben wir uns zwischen Weihnachten und Silvester in Hamburg auf dem 33. Chaos Communication Congress (33c3) des Chaos Computer Clubs eingefunden. Und wie im letzten Jahr haben wir die Möglichkeiten des Sendezentrums genutzt und eine Sonderfolge live vor Publikum aufgenommen. Wir…
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TA051 - Öffentliche Sitzung am 15.12.2016
###Hinweis zur Veröffentlichung### Die Folge 51 zur Sitzung des Geheimdienst-Untersuchungsausschusses am 15.12.2016 wurde an selbigen Tag aufgenommen, jedoch produktionsbedingt erst am 22.12.2016 veröffentlicht. Der Tag begann mit der Anhörung von zwei Experten, diesmal schon um 09:00 Uhr, jedoch...
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TA050 - Öffentliche Sitzung am 01.12.2016
Der vorletzte Sitzungstag des Geheimdienst-Untersuchungsausschusses in 2016 begann mit einer Beratungssitzung. Es ging um den BGH-Beschluss, wonach der Ausschuss über einen Antrag der Opposition abstimmen solle, um Snowden offiziell als Zeugen zu laden. Die Abstimmung wurde erneut vertagt und die...
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TA049 - Öffentliche Sitzung am 24.11.2016
Der Sitzungstag fing ungleich brisant an. Auslöser war das aktuelle Urteil des Bundesgerichthof (BGH) zur Klage der Opposition auf formale Einladung des Zeugen Edward Snowden durch den Ausschuss. In der nicht öffentlichen Beratungssitzung am Vormittag beantragte die SPD erfolgreich eine...
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TA048 - Öffentliche Sitzung am 10.11.2016
Das Thema Selektoren bleibt weiterhin Thema im Untersuchungsausschuss. So wurden auch in dieser Sitzung zwei BND-Zeugen zu ihren Kenntnissen zu der Steuerung der Suchmerkmale befragt. R. U. war von 2010 bis 2015 Leiter der BND-Außenstelle Bad Aibling und arbeitet jetzt in der Zentrale in Pullach....
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TA047 - Öffentliche Sitzung am 20.10.2016
Im Oktober 2016 fand nur eine Sitzung des Geheimdienst-Untersuchungsausschusses statt. In der ging es um den Prüfbericht der Bundesdatenschutzbeauftragten, deren Mitarbeiter die BND-Außenstelle Bad Aibling nach den Snowden-Enthüllungen unter die Lupe genommen haben. Obwohl der als geheim...
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TA046 - Öffentliche Sitzung am 29.09.2016
Es wurden geladen und angehört: D. B. (Beweisbeschluss Z-86) BND, früherer Unterabteilungsleiter für Technische Aufklärung in Pullach B. R. (Beweisbeschluss Z-133) BND, Sachbearbeiter Der Zeuge D.B. ...ist BND-Mitarbeiter und war früher Unterabteilungsleiter für Technische Aufklärung in Pullach,...
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TA045 - Öffentliche Sitzung am 22.09.2016
In der öffentlichen Sitzung vom 22.09.2016 begegnet uns mit der HBW (Hauptstelle für Befragungswesen) eine bereits bekannte Institution. Die HBW wurde als Tarnbehörde des Bundesnachrichtendienst (BND) im Frühjahr 2014 aufgelöst und hatte zuvor Geflüchtete in Deutschland befragt. Nach den früheren...
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TA044 - Snowden: Filmeindrücke und Podiumsdiskussion
Wir konnten am Dienstag den Film "Snowden" in der Premiere ansehen. Inhaltlich bietet der Film für Interessierte des Themenkomplexes natürlich wenig neues, aber wir sehen darin eine gute Mischung aus dokumentarischen Elementen und Spielfilm, die auch für die ganze Familie taugt. Gerade…
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TA043 - Öffentliche Sitzung am 08.09.2016
Die Sommerpause ist vorbei und im Geheimdienst-Untersuchungsausschuss geht es weiter mit öffentlichen Sitzungen. Am 8. September 2016 wurden fünf Sachverständige aus den USA angehört. Sie schilderten ihren Blick auf den Überwachungsskandal und den Zustand der Geheimdienste. Dabei kamen kaum neue...
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TA042 - Zur Geschichte der systematischen Überwachung
Unter dem Titel "1684 statt 1984: Des Königs NSA" hielt Tom Hillenbrand auf der Internet-Konferenz re:publica 2016 in Berlin einen Vortrag. Für diese Episode reist Felix Betzin nach München, um den Romanautor und ehemaligen Spiegel Online-Ressortleiter in seinem Büro zu treffen. Mit dabei und...
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TA041 - Drohnen und der geheime Krieg
In dieser Sonderfolge (aufgenommen am 20. Juni 2016) spricht Felix Betzin mit Daniel Lücking sowie unserem Gast Norbert Schepers über Drohnen und Ihre Rolle im "geheimen Krieg". Norbert Schepers ist Politikwissenschaftler und Leiter der Bremer Rosa-Luxemburg-Initiative. Als Bremer Landesstiftung...
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TA040 - Öffentliche Sitzung am 07.07.2016
In der letzten Sitzung vor der Sommerpause wurde der Zeuge Stefan Kaller vernommen. Er war bereits Wolfgang Schäubles Pressesprecher, hat knapp zehn Jahre lang im Verfassungsschutz gearbeitet und leitet seit 2012 die Abteilung "Öffentliche Sicherheit" des Bundesinnenministeriums. Seine Aussagen...
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TA039 - Öffentliche Sitzung am 23.06.2016
In der vorletzten öffentlichen Sitzung vor der Sommerpause des Bundestages, wurden zwei Zeugen vernommen. Zu Beginn sagte Andreas Könen, Vizepräsident des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) aus, dass seine Behörde die Informationen aus den Snowden-Dokumenten für…
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TA038 - Öffentliche Sitzung am 09.06.2016
Wohl zum Abschluss des Themas Verfassungsschutz im Untersuchungsausschuss wurden am 9. Juni der aktuelle und ehemalige Behördenleiter vernommen. Heinz Fromm hat seit dem Jahr 2000 das Bundesamt für Verfassungsschutz geleitet, bis er 2012 zurücktrat, nachdem Pannen seines Amtes im NSU-Komplex...
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TA037 - Öffentliche Sitzung am 02.06.2016
In der 100. Sitzung (eingestufte mitgezählt) ging es um die Themenkomplexe Spionageabwehr und Datenweitergabe and ausländische Nachrichtendienste. Zeugen waren Burkhard Even und Henrik Isselburg vom Bundesamt für Verfassungsschutz und Dieter Romann.
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TA036 - Öffentliche Sitzung am 12.05.2016
Auch mit dieser Sitzung bleiben wir beim Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV), dem deutschen Inlandsgeheimdienst. Der erste Zeuge Frank Wingerath wurde geladen, um mehr über die Spionageabwehr, eine der Aufgaben des BfV, zu erfahren. Wingerath ist Referatsgruppenleiter im Bereich Proliferation…
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TA035 – "2 Jahre #NSAUA - vom zähen Kampf gegen Schweigen, Schwärzungen und- Vertuschungen" (re:publica 2016)
In dieser Sonderfolge präsentieren wir einen Mitschnitt, aufgenommen auf der re:publica Konferenz 2016 in Berlin. Anna Biselli (netzpolitik.org) lud zu einer Diskussionsrunde die beiden Obleute Martina Renner (Die Linke) und Konstantin von Notz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) auf die Bühne. Es geht um…
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TA034 - Spionagesoftware XKeyscore
Über die amerikanische Spionagesoftware XKeyscore wurde schon viel in den Medien berichtet und im Untersuchungsausschuss ist sie in letzter Zeit auch häufig ein Thema. In dieser Sonderfolge erklären wir, was wir über die Fähigkeiten dieses mächtigen Werkzeugs zur Überwachung wissen, wie es von...
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TA033 - Öffentliche Sitzung am 28.04.2016
In der öffentlichen Sitzungen am 28. April 2016 wurden wieder zwei Zeugen des Bundesamtes für Verfassungsschutz angehört. Zuerst war Folker Berfuß an der Reihe, der nach seinem Studium direkt im Berliner Landesamt für Verfassungsschutz angefangen hat und seit 2011 beim entsprechenden Bundesamt...
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TA032 - Anne Roth und Stephan Martin: Erkenntnisse und Zukunft des Ausschusses
Seit über zwei Jahren arbeitet der Geheimdienst-Untersuchungsausschuss nun schon daran, Edward Snowdens Vorwürfe der Massenüberwachung durch ausländische Nachrichtendienste zu überprüfen und nachzuweisen. Und auch die Tätigkeit deutscher Dienste wird auf etwaige Rechtsverstöße hin unter die Lupe...
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TA031 - Öffentliche Sitzungen am 13. und 14.04.2016
In dieser Folge besprechen wir zwei Sitzungen auf einmal. Am Mittwoch gab es eine relativ kurzfristig angekündigte Sitzung, in der der Ex-BND-Mitarbeiter Dieter Urmann per Videoübertragung verhört wurde. Diese seltene Methode wurde angewandt, da er erkrankt ist und hat nur eine Stunde gedauert.…
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TA030 - Öffentliche Sitzung am 17.03.2016
In der Sitzung vom 17. März 2016 war Frank-Walter Steinmeier als einziger Zeuge geladen. Als amtierender Außenminister ist ere iner der hochrangigsten Zeuge bisher im Ausschuss. Die Befragung zielte vor allem auf seine Zeit als Chef des Bundeskanzleramts unter Gerhard Schröder von 1999-2005. Mit...
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TA029 - Öffentliche Sitzung am 25.02.2016
Diese Folge ist mal wieder etwas kürzer, weil wir nach der Sitzung nicht mehr lange im Gebäude bleiben konnten. Es wurden drei Zeugen verhört: Martin Ney ist deutscher Botschafter in Indien. Von 2012 bis 2015 hat er die Rechtsabteilung im Auswärtigen Amt geleitet. Bei seiner Befragung ging es...
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TA028 - Öffentliche Sitzung am 18.02.2016
In der öffentlichen Sitzung am 18.02.2016 wurden drei Zeugen befragt. Doreen Delmdahl vom Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) ist Leiterin des Referats 346, das für den Bereich G10 zuständig ist. Sie wurde zur Nutzung der Analyse-Software "XKeyscore" befragt, dass von der NSA entwickelt wurde…
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TA027 - Öffentliche Sitzung am 28.01.2016
In der zweiten Sitzung in 2016 waren 2 Zeugen geladen. Der ursprünglich angekündigte dritte Zeuge Herr H. K. konnte aus gesundheitlichen Gründen nicht befragt werden. Zeuge 1 war Dr. Dirk Brengelmann. Er wurde aus Brasilien eingeflogen, wo er derzeit als Botschafter tätig ist. Einige seiner...
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TA026 - Öffentliche Sitzung am 14.01.2016
In der ersten Sitzung in 2016 waren heute 2 Zeugen erneut geladen, die bereits im vergangenen Jahr ausgesagt haben. Zeuge 1 war Herr H. K. Er ist Leiter des BND-Referats T2A (Beschaffungslage und Selektion in der Abteilung Technische Aufklärung). Im Jahr 2013 hat er die NSA-Selektoren in Bad...
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TA025 - Live vom 32c3
Für unsere Jubiläumsausgabe mit der Nummer 25 haben wir uns auf dem 32. Chaos Communication Congress (32c3) in Hamburg eingefunden und mit großer Besetzung das halbe Jahr Revue passieren lassen, seit dem wir diesen Podcast produzieren. Im ersten Teil der Sendung sprechen wir mit Stella…
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TA024 - Öffentliche Sitzung am 17.12.2015
Die letzte öffentliche Sitzung im Jahr 2015 war auch gleichzeitig eine der kürzesten. Insgesamt 3:15 Stunden dauerte die Vernehmung der zwei geladenen Zeugen. Der erste Zeuge war Herr H. K. vom BND, der auch in der letzten Folge Thema war. Er ist Leiter des Referats T2A (Beschaffungslage und...
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TA023 - Öffentliche Sitzung am 03.12.2015
An diesem Donnerstag hat bereits die vorletzte öffentliche Sitzung des Geheimdienst-Untersuchungsausschuss im Jahr 2015 stattgefunden. Wir haben uns wieder im Chaos Computer Club Berlin zusammengesetzt und die Geschehnisse der Sitzung für euch zusammengefasst. Der erste Zeuge mit dem Kürzel H. K....
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TA022 - Öffentliche Sitzung am 26.11.2015
Am zweiten Tag in Folge hat eine verkürzte öffentliche Zeugenvernehmung im Geheimdienst-Untersuchungsausschuss stattgefunden. Das heißt die öffentliche Sitzung endete schon deutlich vor Mitternacht, was in letzter Zeit eher eine Seltenheit war (und es wurde nicht einmal eine eingestufte Sitzung...
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TA021 - Öffentliche Sitzung am 25.11.2015
Am Ausschusstag vom 25.11.2015 wurden die Zeugen J.S. und A.N. in öffentlicher Sitzung angehört. Anschließend wurde der zweite Zeuge noch in nicht-öffentlicher Sitzung vernommen. Dieser Zeuge A.N. war es auch, welcher im Rahmen seiner Position als Dienststellenleiter in Gablingen, bereits am...
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TA020 - Peter Pilz: Die Geheimdienste in ihre Schranken weisen
In dieser Folge geht es wieder einmal um unsere europäischen Nachbarn, genauer gesagt Österreich. Daniel Meßner hat in Wien den Nationalratsabgeordneten Peter Pilz interviewt. Der Grünen-Politiker ist seit 1986 Mitglied im österreichischen Parlament. „Dieses ganz Abhörpack werden wir dahin...
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TA019 - Öffentliche Sitzung am 12.11.2015
In dieser Sitzung ging es um den Datenschutz beim BND. Die erste Zeugin war Frau Gabriele Löwnau, welche das Referat V bei der Bundesdatenschutzbeauftragten (BfDI) leitet. Im Fokus der Befragung standen 2 Prüfbesuche Ihres 8,5 Stellen starken Referats bei der BND-Außenstelle in Bad Aibling. Der...
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TA018 - Öffentliche Sitzung am 05.11.2015
Mehrere Monate hat Kurt Graulich, ehemaliger Richter am Bundesverwaltungsgericht, damit verbracht, NSA-Selektoren zu untersuchen. Diese Suchbegriffe waren an den Bundesnachrichtendienst übergeben worden, damit er sie auf von ihm überwachten Kommunikationsverkehr anwendet. Diese konkreten…
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TA017 - Öffentliche Sitzung am 15.10.2015
Gestern hat wieder eine öffentliche Sitzung des Geheimdienst-Untersuchungsausschusses stattgefunden. Dutzende Menschen warteten im Paul-Löbe-Haus auf den Einlass in den Europasaal. Dieser wurde erst mit zwei Stunden Verspätung gewährt, da wegen eines Presseberichts des Vortages, der BND habe...
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TA016 - Öffentliche Sitzung am 02.10.2015
Mit nur wenig Schlaf ging es heute in die zweite öffentliche Sitzung des Geheimdienst-Untersuchungsausschusses in dieser Woche. Als Zeuge wurde August Hanning angehört, der von 1998 bis 2005 Präsident des Bundesnachrichtendienstes war. In seiner Amtszeit wurden der NSA-Stützpunkt in Bad Aibling…
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TA015 - Öffentliche Sitzung am 01.10.2015
Am Donnerstag, den 1. Oktober 2015, wurden im Geheimdienst-Untersuchungsausschuss zwei Zeugen in öffentlicher Sitzung vernommen: Frau K. und Herr Mewes. Frau K. ist Juristin und seit 1986 beim BND beschäftigt. Von 2008 bis 2014 leitete sie die Hauptstelle für Befragungswesen, eine getarnte...
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TA014 - Thomas Lohninger: Überwachung in Österreich
In Folge 14 schauen wir etwas über den Tellerrand hinaus nach Österreich. Unser befreundeter Podcaster Daniel Meßner hat Thomas Lohninger in Wien getroffen und ein Interview mit ihm geführt. Thomas engagiert sich seit Jahren in Österreich und auf europäischer Ebene in Brüssel für Netzneutralität,...
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TA013 – Öffentliche Sitzung am 24.09.2015
In der heutigen Sitzung wurden drei Zeugen in öffentlicher Sitzung vernommen. Alle Zeugen sollten ebenfalls anschließend auch in nicht-öffentlicher Sitzung nocheinmal angehört werden. Dazu kam es aus Zeitgründen jedoch nicht. Die Sitzung wurde um Mitternacht abgebrochen. In der Regel ist dann…
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