TA030 - Öffentliche Sitzung am 17.03.2016
from Technische Aufklärung Hosted by Felix Betzin und Jonas Schönfelder
In der Sitzung vom 17. März 2016 war Frank-Walter Steinmeier als einziger Zeuge geladen. Als amtierender Außenminister ist ere iner der hochrangigsten Zeuge bisher im Ausschuss. Die Befragung zielte vor allem auf seine Zeit als Chef des Bundeskanzleramts unter Gerhard Schröder von 1999-2005. Mit dem damaligen Amt oblag ihm auch die Fach unr Rechtsaufsicht der Geheimdienste. Das scheint besonders deshalb entscheidend zu sein, da gerde um die Ereignisse des 11. Septembers umfangreiche Veränderungen in der Arbeit nicht nur der Deutschen geheimdienste, sonder auch deren ausländischer Partner im Raum standen.
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Chapters
- 0:00 Intro
- 0:18 Opener - F.-W. Steinmeier
- 0:39 Begrüßung und Einleitung in den Sitzungstag
- 4:21 K. v Notz (Grüne) - Statement vor der Presse
- 6:55 C. Flisek (SPD) - Statement vor der Presse
- 10:16 N. Waken (CDU) - Statement vor der Presse
- 10:45 F.-W. Steinmeier (SPD) - Statement vor der Presse
- 14:20 Auswertungsrunde
- 46:50 K. v Notz (Grüne) - Statement vor der Presse II
- 49:09 C. Flisek (SPD) - Statement vor der Presse II
- 51:33 N. Waken (CDU) - Statement vor der Presse II
- 52:39 André Hahn (Linke) - Statement vor der Presse II
- 54:17 Interview André Hahn zur Erweiterung des Untersuchungsauftrags
- 55:38 Ausblick, Spendenaufruf, Abmoderation
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