Wolfram Weimer: „Die SPD will das alles nicht“

Hat Theo Sommer von der Zeit Recht, wenn er schreibt, dass die Kommunikation von Olaf Scholz zur Rolle Deutschland im Ukraine-Krieg chaotisch ist, seine Politik aber nicht? „Er hat nicht Recht“, sagt der Journalist und Verleger Wolfram Weimer („The European“), der diesmal zu Gast im „Scholz-Update“ der Funke Mediengruppe ist. „Die Kommunikation ist nicht chaotisch, sondern verschwiegen und zum Teil gar nicht vorhanden, so entstehen peinliche Situationen. Und seine Politik ist verworren, unsichtbar und tastend. Deutschland wird unter der Ampel-Regierung als wankelmütig wahrgenommen, und das ist in einer Krisensituation schon einmal schlecht.“ Es gäbe drei Gründe, so Weimer weiter, warum Scholz im Moment so auftritt, wie er auftritt, und warum nahezu alle Nachbarstaaten entschiedener in der Hilfe für die Ukraine auftreten als Deutschland. „Der erste Grund ist, dass Scholz diesen Krieg nicht eskalieren lassen will. Der zweite Grund ist, dass der Regierung, insbesondere der SPD, die 180-Grad-Wende in der Sicherheitspolitik schwerfällt, das ist objektiv auch ein weiter Weg. Und Grund Nummer drei ist, dass die SPD ein Sonderproblem in Bezug auf Russland hat.“ Dabei werde es nicht bleiben, so Weimer, und sagt Olaf Scholz weiteren Widerstand aus seiner Partei voraus: „In der SPD gibt es Kräfte, die wollen keine schweren Waffen für die Ukraine, die wollen auch das 100 Milliarden Euro schwere Sondervermögen für die Bundeswehr nicht – das wird der nächste Punkt, der für Konflikte sorgen wird.“