#17 Trumps Erfolg als Warnsignal – Gespräch mit dem Europarechtler Prof. Dr. Franz C. Mayer

Es geht um die möglichen Folgen von Trumps Wahlsieg für die Demokratie in den USA, aber letztlich auch in Europa. Die Demokratie in den USA hat seit 230 Jahren Bestand. Ist sie jetzt ernsthaft gefährdet? Welche Auswirkungen hat Trumps erneute Präsidentschaft in Europa? Darüber spreche ich mit Prof. Dr. Franz C. Mayer. Er hat den Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Europarecht, Völkerrecht, Rechtsvergleichung und Rechtspolitik an der Universität Bielefeld inne. Während eines Forschungsaufenthalts in den USA Ende 2024, also kurz vor den Präsidentschaftswahlen, hat er einen Beitrag bei LTO – Legal Tribune online – veröffentlicht, in dem er die möglichen Entwicklungen und Folgen einordnet. „Mit der erneuten Wahl Trumps gehen die USA auch verfassungsrechtlich ins Risiko“ heißt es im Vorspann. Was kann dem entgegengesetzt werden? Sind die rechtlichen Kontrollen ausreichend? „Dass man mit Trumps Strategien an die Macht gelangen kann, wird Nachahmer anderswo finden, auch in Europa“, schreibt Mayer. „Die Attraktion des ‚starken Mannes‘, der sich von politischen Korrektheiten und demokratischen Gepflogenheiten nicht aufhalten lässt, sondern eine ichbezogene Hemmungslosigkeit und Brutalität vor- und auslebt, gefällt offenbar doch einer kritischen Masse an Wählern. Das ist die eigentliche Gefahr für die Demokratie.“ Wenn Franz Mayer nicht gerade im Forschungssemester und deswegen viel woanders unterwegs ist, zum Beispiel in den USA, lehrt und forscht er an der Universität Bielefeld. Ein Ort, an dem es sich gut studieren und forschen lässt, davon ist der Jura-Professor überzeugt. Links Prof. Dr. Franz C. Mayer https://www.uni-bielefeld.de/fakultaeten/rechtswissenschaft/ls/mayer/index.xml bei Wikipedia https://de.wikipedia.org/wiki/Franz_Mayer_(Rechtswissenschaftler,_1968) LTO: Demokratiedämmerung – Gastbeitrag von Prof. Dr. Franz C. Mayer https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/trump-usa-wahl-folgen-fuer-demokratie-justiz-kontrolle-gericht-europa-supreme-court Seminar „Demokratie in Gefahr“ am Lehrstuhl von Prof. Dr. Franz C. Mayer https://www.uni-bielefeld.de/fakultaeten/rechtswissenschaft/ls/mayer/seminar-demokratie-in-gef/